Arnegger Bach — wie weiter? – Einfache Anfrage Remo Schelb, SVP

Einstimmig hat das Gossauer Stadtparlament im 2007 den Ausbaukredit über 2,06 Mio. für den Arneggerbach, SBBLinie bis Zehnstadel-/ Weideggstrasse bewilligt. Die Terminierung der Bauarbeiten wurden auf Ende 2008 in Aussicht gestellt. Ausschlaggebend war das verheerende Hochwasser im 2001 und die Unwetter im 1983 und 1972.

Seither ist sprichwörtlich viel, sehr viel Wasser den Arneggerbach herabgeflossen. Zum Glück bis auf 2 oder 3 kleinere Zwischenfälle nicht mehr in diesem Ausmass wie vor 15 Jahren. Die aktuellen Überschwemmungen mit Toten in Deutschland und Frankreich erinnern uns jedoch schmerzlich daran, dass die Stadt in den letzten 15 Jahren diesen Hochwasserschutz nicht umsetzen konnte um die Arnegger Bevölkerung vor den drohenden Naturgefahren und Hochwasser ausreichend zu schützen. Seit Jahren wird mit einem uneinsichtigen Grundeigentümer im Bachperimeter erfolglos verhandelt. Leider bis heute ohne sichtbaren Erfolg.

Ais Arnegger ist es mir ein grosses Anliegen, dass die Arnegger vor der bekannten und bereits mehrmals eingetretenen Naturgefahr geschützt werden, bevor eine vermeidbare Tragödie seinen Lauf nimmt. Aus diesem Grund stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen:

Frage 1
Wie ist der allgemeine Stand und der Zeitplan der Arbeiten in diesem Projekt?

Frage 2
Welche Personen in der Stad sind für dieses Projekt verantwortlich und bearbeiten es? Wer hat hier den Lead und die Gesamtverantwortung?

Frage 3
Welche Verfahren auf welchen Stufen sind aktuell im Gange, damit dieses Projekt abgeschlossen werden kann?

Frage 4
Wer oder was verhindert den weiteren Ausbau bzw. den Abschluss dieses Projektes und weshalb?

Remo Schelb, SVP
07.06.2016

DruckenE-Mail

Einfache Anfrage: Transparenz im Glasfaser-Projekt - Break-Even: auf Kurs? - Désirée Baldegger SVP

Link: Antwort des Stadtrates

Im Artikel des St. Galler Tagblatts vom 14. April 2016 wird der Zwischenstand der Anschlüsse im Glasfasernetz thematisiert. Dieser Bericht lässt viel Spielraum für Interpretationen zu.

Zum einen sind die Stadtwerke nicht gewillt, konkret Auskunft zu erteilen über die Anzahl der Nutzer des Stadtwerk-Glasfasernetzes. Zum anderen bestätigt dieser Artikel die in Gossau kursierenden Gerüchte, wonach das Glasfaser-Projekt zu einem teuren finanziellen Debakel für den Gossauer Steuerzahler ausartet.

Die Rentabilität des Glasfaser-Projekts der Stadtwerke Gossau wurde aufgrund eines Businessplans dargelegt. Plausibilisiert wurde das Ganze mit einer Zweitmeinung (2nd Opinion). Gemäss dem Businessplan wird mit einem Break-Even im Jahr 2032 gerechnet. Aufgrund dieser Grundlagen wurde beim Volk ein Kredit von CHF 15.8 Mio. beantragt, welcher am 22. September 2013 bewilligt wurde.

Nach dem "Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip" (OeffG) ist der Stadtrat verpflichtet transparent zu informieren.

Daher stellen wir folgende Fragen:

-          Wie viel des bewilligten Kredits von CHF 15.8 Mio. wurde bereits verbaut?

-          Wie viele Anschlüsse wurden per Ende April 2016 generell erstellt?

-          Wie viele Anschlüsse (Stand Ende April 2016) nutzen das Angebot der Stadtwerke?

-          Wie ist der Erreichungsgrad des Businessplans per Ende April 2016?

-          Wie beurteilt heute der Stadtrat aufgrund der aktuellen Situation die langfristige Wirtschaftlichkeit des Projekts?

Vorausgesetzt, die Wirtschaftlichkeit muss ernsthaft in Frage gestellt werden, weil die Verkaufszahlen gemäss Businessplan als viel zu optimistisch eingestuft worden sind:

-          Was für Massnahmen gedenkt der Stadtrat zu ergreifen?

-          Ist der Stadtrat bereit, dem Parlament gegebenenfalls zu beantragen, den weiteren Ausbau des Glasfasernetzes durch die Gossauer Stadtwerke zu stoppen, um grössere finanzielle Schäden (analog KEV-Debakel) zu vermeiden?

-          Ist der Stadtrat bereit, dem Parlament gegebenenfalls zu beantragen, diesbezüglich Verhandlungen mit den anderen privaten Anbietern (z.B. Swisscom) aufzunehmen, um weiteren finanziellen Schaden abzuwenden?

Vielen Dank für die Bearbeitung dieses Postulats.

Datum: 18. April 2016

DruckenE-Mail

  • 1
  • 2