Mehr Stadträte, weniger Belastung - St. Galler Tagblatt 05. Sept. 2017

GOSSAU ⋅ Zwei Stadtparlamentarier wollen den Stadtrat um zwei Mitglieder aufstocken. Die Stadträte sollen so bei langfristigen Ausfällen vor einer Mehrbelastung geschützt werden.
 
Perrine Woodtli

Die Gossauer Stadtregierung wird heute von zwei vollamtlichen und drei nebenamtlichen Stadträten besetzt. Ginge es nach einer Motion von Remo Schelb (SVP) und Reto Mock (CVP) soll sich das ändern. Vergangene Woche haben die Stadtparlamentarier die Motion «Rückkehr zu einem bewährten Regierungssystem» eingereicht. Mit der Motion wollen Schelb und Mock mit zwölf Mitunterzeichnern aus SVP, CVP und SP den Stadtrat beauftragen, eine Revision der Gemeindeordnung vorzulegen. Ziel ist es, die Sitzzahl im Stadtrat von fünf auf sieben zu erhöhen. Dies, weil sich gezeigt habe, dass die Arbeit für die Regierung zugenommen hat.

Neu ist dieses Anliegen nicht. Bereits 2011 wollte die SVP Goss­au-Arnegg, dass der Stadtrat um zwei Mitglieder vergrössert wird. Dies, nachdem die Exekutive zwei Jahre zuvor verkleinert worden war. Die SVP lancierte die Volksinitiative «7 statt 5». Der Vorschlag, den Stadtrat aufzustocken, stiess jedoch beim Stadtrat sowie bei CVP, FDP, Flig und SP auf taube Ohren. Im November 2011 sagten dann auch die Bürger Nein und die «7 statt 5»-Initia­tive scheiterte an der Urne.

Wieder mehr Gewerbler und Vertreter aus Wirtschaft

Nun nehmen die beiden Gewerbevertreter aus SVP und CVP einen neuen Anlauf. «Es ist offensichtlich, dass unser aktuelles System nicht mehr funktioniert», sagt Schelb. Nebst der Tatsache, dass die Arbeit der Stadträte zunimmt, habe sich auch gezeigt, dass bei kurzfristigen Vakanzen wie bei einer Krankheit oder einem Rücktritt auf die verbleibenden Stadträte eine Mehrbelastung zukomme. «Wir konnten schon mehrmals beobachten – kürzlich wieder beim Rücktritt von Stefan Lenherr – dass in so einer Situation bei den anderen Stadträten schlicht zu viel liegen bleibt», sagt Schelb.

Jene, die in der Privatwirtschaft tätig sind, stelle die Mehrbelastung zudem vor eine weitere Problematik. «Dem Arbeitgeber zu erklären, dass man in sein politisches Amt nun mehr Arbeit investieren muss, dürfte schwierig sein.» Dies sei ein Grund, warum immer weniger bis gar keine selbstständigen Gewerbler oder Vertreter aus der Wirtschaft für ein politisches Amt kandidierten. Schelb: «Das ist ein grosser Verlust, da diese Berufsgruppe somit nicht vertreten ist.»

Und auch die vollamtlichen Mitglieder übernehmen einen Teil der zurückgebliebenen Stellenprozente. «Der Stadt- und Schulpräsident arbeiten bereits 100 Prozent. Für eine kurze Zeit geht diese Mehrbelastung vielleicht auf», sagt Schelb. «Bis zum Amtsantritt eines Nachfolgers dauert es aber oft fast ein Jahr.»

Nebst der Aufstockung müsse man auch die Höhen der Pensen anschauen. «Es muss geprüft werden, ob das System mit den aktuellen Pensen noch zeitgemäss ist», sagt Schelb. «Handelt es sich bei dem Stadtratsmandat um ein kleines Pensum, ist das Amt für viele Leute attraktiver, da es mit dem Beruf vereinbar ist.»

Das Ziel der Motion sei klar: «Wir wollen unser Milizsystem und somit auch die Nähe zum Bürger stärken. Wir wollen keine Vollblutpolitiker, die alle vollamtlich im Stadtrat tätig sind», sagt Schelb. Er glaubt, dass das Anliegen dieses Mal auf mehr Gehör stosse als vor sechs Jahren. «Ob wir aber mehr Chancen haben, wird sich erst zeigen.»

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