SVP Gossau-Arnegg
Wann wird unser Parlament gerettet?
«Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 3. September 2024, mangels Traktanden abgesagt»
Wieder einmal wird eine geplante Parlamentssitzung mangels Traktanden abgesagt. Mangels Traktanden? Seit über einem Jahr ist die Motion «Rettet unser Parlament» hängig, welche genau dieses Problem, der immer weniger werdenden Traktanden und Parlamentssitzungen, lösen sollte.
«Mit dieser Motion erhielt der Stadtrat den Auftrag, in Anlehnung an das St. Galler Modell, die finanziellen Kriterien zwischen Voranschlag und separaten Vorlagen auszuarbeiten und einen Entwurf für eine Revision der Gemeindeordnung dem Parlament vorzulegen.»
Der Stadtrat und alle Parlamentarier haben die Motion unterstützt und am 4. Juli 2023 wurde diese für erheblich erklärt.
Im Geschäftsreglement Art. 63 g) Weiterbehandlung heisst es:
«Der Stadtrat führt den erteilten Auftrag innerhalb eines Jahres aus. Braucht der Stadtrat mehr Zeit, muss er Antrag ans Parlament stellen.»
Beides ist bisher nicht geschehen.
- Was sind die Gründe für diese Verzögerung?
- Gibt es Probleme, Unklarheiten oder sonstige Schwierigkeiten?
- Wann darf das Parlament mit einer Vorlage rechnen? Besteht die Aussicht, dass die Vorlage an der Novembersitzung behandelt werden kann, damit es im nächsten Jahr wieder mehr Traktanden und Sitzungen gibt?
Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen.
